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Allgemeine Geschäftsbedingungen

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§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Software Lizenz- & Nutzungsbestimmungen
§ 4 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
§ 5 Preise
§ 6 Versandkosten
§ 7 Lieferbedingungen
§ 8 Zahlungsbedingungen
§ 9 Eigentumsvorbehalt
§ 10 Widerrufsbelehrung
§ 11 Transportschäden
§ 12 Gewährleistung
§ 13 Haftung
§ 14 Schlussbestimmungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die gewerbliche und private Seitenbesucher über den Online-Shop SoftMiracles.com des Anbieters

SoftMiracles Sales and Services
Guido Hauke
Nordstr. 1

74196 Neuenstadt a.K.

(nachfolgend "SoftMiracles") abgeben.

Sie können uns telefonisch erreichen von Montag bis Freitag von 9:00 Uhr bis 13:00 Uhr und von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr unter der folgender Rufnummer: 07139/936020 (Festnetz Deutsche Telekom. Bei Anrufen aus den Mobilfunknetzen können höhere Gebühren entstehen.)
Per E-Mail können Sie uns erreichen unter service@softmiracles.com

§ 2 Vertragsschluss

§ 2.1 Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes. Mit Anklicken des Buttons [Bestellung senden] geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab.

§ 2.2 Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebotes dar.

§ 2.3 Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

§ 3 Software Lizenz- & Nutzungsbestimmungen

Beim Kauf EINES SoftMiracles Shopsystems bzw. Content-Management-Systems wird EINE Nutzungslizenz erworben. Diese Lizenz wird auf den Namen des Käufers ausgestellt. Sie berechtigt den Käufer zum zeitlich unbegrenzten Betrieb EINES Shopsystems bzw. Content-Management-Systems auf einem Webserver bzw. Webhostingpaket. Des Weiteren berechtigt eine Lizenz zur Nutzung des jeweils im Software-Produkt inbegriffenen Kundendienstes. SoftMiracles hat das alleinige Copyright auf die SoftMiracles Shopsystem-Software und die SoftMiracles Content-Management-Software. Dieses Copyright wird vom Käufer in vollem Umfange anerkannt. Der Inhaber einer Nutzungslizenz ist berechtigt ausschliesslich zum Zwecke der Datensicherung Sicherungskopien anzufertigen.

Bei Weiterverkauf einer Nutzungslizenz an Dritte ist der Name des Käufers SoftMiracles in Schriftform oder per Email mitzuteilen. In diesem Falle wird die Nutzungslizenz auf den neuen Lizenzinhaber umgeschrieben.

§ 4 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.

§ 5 Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Porto.

§ 6 Versandkosten

§ 6.1 Unser Versandpartner ist die Deutsche Post AG und Hermes Logistikgruppe. Die Versandkosten werden nach der gültigen Gebührentabelle pauschal berechnet. Eine Übersicht können Sie auf unserer Versandkostenseite einsehen.

§ 7 Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt

§ 7.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands, Europa und der Schweiz mit Hermes Logistik Gruppe oder der Deutschen Post.

§ 7.2 Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, ca. 2-5 Tage. Am Tag des Geldeingangs (bis 15:00 Uhr) wird die Ware verschickt.

§ 7.3 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

§ 7.4 Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

§ 6.5 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

§ 8 Zahlungsbedingungen

§ 8.1 Die Zahlung erfolgt per Vorkasse mit Banküberweisung, Sofortüberweisung oder Paypal.

§ 8.2 Bei Auswahl der gewünschten Zahlungsart nennen wir Ihnen unsere Zahlungsinformationen in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Sobald das Geld auf unserem Konto eingetroffen ist, erfolgt die Auslieferung der Ware.

§ 8.3 Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5% Punkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

§ 8.4 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

§ 8.5 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

§ 10 Widerrufsrecht

§ 10.1 Für gewerbliche und private Bestellungen gilt ein Widerrufsrecht von einem Monat.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung, bei der Erbringung von Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

SoftMiracles Sales & Services
Guido Hauke
Nordstr. 1
D-74196 Neuenstadt a.K.
Fax 07139/936020
Email service@softmiracles.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ein Widerrufsrecht besteht bei Software nicht, wenn die gelieferten Datenträger entsiegelt wurden. Auch ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen, wenn Software online per Email verschickt oder heruntergeladen wurde.

Finanzierte Geschäfte

Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z. B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.

§ 10.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Im Speziellem ist bei Software ein Widerruf nur in ungeöffnetem Verpackungszustand möglich (unbeschädigtes Siegel).

§ 10.3 Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

§ 10.4 Senden Sie die Ware bitte als versichertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.

§ 10.6 Bitte beachten Sie, dass die in Paragraph 10.3 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

§ 11 Transportschäden

§ 11.1 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf, entweder telefonisch unter 07139/936020 oder per E-Mail: service@softmiracles.com

§ 11.2 Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 12 Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 13 Haftung

Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 14 Schlussbestimmungen

§ 14.1 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

§ 14.2 Es gilt deutsches Recht.